Jahreshauptversammlung 2016

Neben den anstehenden Rechenschaftsberichten stand in diesem Jahr die Wahl der Delegierten zur Bundeswahlkreiskonferenz im Mittelpunkt der diesjährigen Jahreshauptversammlung.

Zur Jahreshauptversammlung konnte Ortsvereinsvorsitzender Erich Dannhäuser unter den zahlreich erschienenen Mitgliedern im besonderen Altbürgermeister Günther Steinbauer, die Mitglieder der Stadtratsfraktion angeführt von Fraktionsvorsitzender Ullrike Knoch und Kreisrat Erwin Unfried auf das herzlichste willkommen heißen.

Nach einem Totengedenken und der Bestätigung der üblichen Formalien kam der Vorsitzende zu seinem Jahresbericht. Dabei ging er kurz rückblickend aber auch voraussehend auf die üblichen Veranstaltungen ein. Wobei natürlich die Unterschriftenaktion zum Erhalt der Sparkassenfilialen von besonderer Bedeutung war. Weiterer Schwerpunkt seines Berichts war die Mitgliederstruktur des Ortsvereins. Hier mache ihm vor allem die Überalterung große Sorgen. „Hier gilt es neue, jüngere Mitglieder für unsere Idee zu gewinnen,“ gab Dannhäuser als Arbeitsaufgabe an die Jahreshauptversammlung für das nächste Jahr weiter. Der Vorsitzende bedankte sich für die Unterstützung durch alle Mitglieder im letzten Jahr. Gleichzeitig bat er die Versammlung, sich bereits Gedanken für eine/n Nachfolger/in zu machen, da er für eine erneute Kandidatur als Ortsvereinsvorsitzender nicht mehr zur Verfügung stehen werde. Hauptgrund ist für ihn dabei ein geplanter Wechsel an der Fraktionsspitze. „Zudem denke ich, dass acht Jahre als Vorsitzender genug sind und durch eine Neubesetzung des Vorsitzes frische Ideen einfließen sollten um unseren Ortsverein zukunftsfähig zu halten,“ so Dannhäuser in seinem Schlussstatement.

Kassier Hagen Bonesky konnte für das letzte Geschäftsjahr einen positiven Kassenbericht abgeben, der von Revisor Henry Zäch bestätigt werden konnte. Die beantragte Entlastung des Kassiers und der Vorstandschaft, erfolgte daher einstimmig.

JUSO-Vorsitzender Mathias Gronau berichtet über die Aktionen im zurückliegenden Jahr, die unter anderem einen Infostand am 1, Mai oder die Beteiligung an der Unterschriftenaktion gegen die Schließung der Sparkassenfilialen umfassten. Er gab weiter seinen Unmut über die JUZ-Schließung kund und stellte möglich Vorgehensweisen der JUSOS vor. Reiner Knoch muss für die AG60 Plus, festhalten, dass trotz der angesprochenen Altersstruktur im Ortsverein, der Zuspruch zu den Veranstaltungen der Arbeitsgemeinschaft eher zurückhaltend ist. Es fanden im vergangenen Jahr sechs Stammtische statt, bei denen vor allem allgemeine politische Themen von der Kommune bis zum Bund diskutiert wurden.

Unter der Leitung des Wahlausschusses von Reiner Knoch, Kurt Meindl und Günther Steinbauer wurden für die Bundestags-Wahlkreiskonferenz wie folgt gewählt, als Delegierte Markus Buchner, Erich Dannhäuser, Renate Gagel, Tom Jennemann, Ullrike Knoch und Irmgard Nagel – Ersatzdelegierte Hagen Bonesky, Matthias Gronau, Peter Meidenbauer, Wolf-Peter Prechtel, Karin Rose und Günther Steinbauer.

Im Bericht aus der Stadtratsfraktion teilte die Fraktionsvorsitzende Ullrike Knoch den Anwesenden mit, dass im zurückliegenden Jahr 20 Fraktionssitzungen, jeweils zur Vorbereitung der Stadtrats- bzw. Ausschusssitzungen stattgefunden haben. Hierbei steht die Mitarbeit allen Parteimitgliedern offen. So konnte die Fraktion unter anderem Anträge „gegen die geplante Schließung der Sparkassenfilialen“, „eine Bürgerbeteiligung am geplanten Blockheizkraftwerk Steinberg II“ oder „die Neuerrichtung von Sozialwohnungen in Röthenbach“ in den Stadtrat einbringen. Weiter wies sie daraufhin, dass der Antrag zu Schließung des Jugendzentrums kein Antrag der SPD sondern ein Antrag von sechs Stadträten war, von denen zwei Unterzeichner aus der eigenen Fraktion stammen. Die kürzlich beschlossene, nötige Erhöhung der Kindergarten-/-krippengebühren erklärte Knoch den Mitgliedern mit ausführlichen Details. So wurde die Maßnahme im BUSSK vorberaten, wobei sich die SPD-Mitglieder engagiert einsetzten, dass diese einigermaßen moderat ausfielen. Zum besseren Verständnis teilte sie den Mitgliedern mit, dass selbst mit der Erhöhung der Gebühren nur ca. 1/7 der Kosten für die Einrichtungen von den Eltern getragen werden. Hier liegt mit über 2,3 Mio. € ein deutlich größerer Betrag bei der Stadt für Unterhalt und Renovierung. Ab sofort wird die Stadtratsfraktion eine Bürgersprechstunde anbieten. Diese wird immer vor den Fraktionssitzungen stattfinden und in der Presse angekündigt werden. Hierzu werden Stadträte/innen als Ansprechpartner anwesend sein.

Kreisrat Erwin Unfried erläuterte den Mitgliedern in seinem Bericht einige Zahlen aus dem Kreishaushalt, der mit 200 Mio. Euro ein Rekordvolumen aufweist. Haupteinnahmequelle dabei ist die Kreisumlage aus den 27 Kreisgemeinden mit 78,8 Mio. € (Röthenbach 4,75 Mio.). Besonders Interessant ist für ihn bei seiner Arbeit als Kreisrat der Blickwinkel als Kämmerer einer Kreisstadt auf den Haushalt des Kreises. Dabei lassen sich durchaus Parallelen in den Aufstellungen erkennen. Besonders, dass der Plan mit den höchsten Ausgaben jeweils der Einzelplan 4 „Soziales“ ist. In Röthenbach schlagen hier vor allem die Kosten für die Kinderbetreuung durch im Landkreis sind es aktuell Kosten für die Jugendhilfe, soziale Sicherung (Aufstocker) oder Flüchtlingshilfe.

Nach Kurzberichten zu den Ereignissen aus dem Bezirk durch stellv. Vorsitzende Nagel und dem Unterbezirk durch Dannhäuser schloss der Vorsitzende die Versammlung.