Andrea Lipka im Landtagswahlkampf zweimal in Röthenbach
Gleich zwei Veranstaltungen im Rahmen des Landtagswahlkampfs führte die Direktkandidatin der SPD im Wahlkreis Nürnberger Land nach Röthenbach. Zuerst stellte die Röthenbacher SPD im Rahmen einer Podiumsdiskussion im Foyer der Karl-Diehl-Halle die Frage: „In welcher Welt wollen wir leben?“. Eine Woche später stellte Lipka ihre Vorstellungen der Gesellschaft in einer sich weiter digitalisierenden Welt im Flora-Heim den interessierten Besuchern vor.
In der ersten Veranstaltung, moderiert vom Röthenbacher JUSO-Vorsitzenden Thomas Jennemann, sprachen neben der Landtagskandidatin Andrea Lipka, der Landtagsabgeordnete Arif Tasdelen, Jens Bürkle (Kandidat für den Bezirkstag) und der Fraktionsvorsitzende der Röthenbacher SPD Stadtratsfraktion Erich Dannhäuser (für kommunale Belange) Rede und Antwort. Nach einer lockeren Vorstellungsrunde ging die Veranstaltung gleich in die inhaltliche Runde des Abends. So war natürlich die Hauptfrage, wie sich die Teilnehmer des Podiums die künftige Gesellschaft vorstellen, in der sie leben wollen. Hierbei stellten unison alle Gesprächsteilnehmer heraus, dass sie sich eine offene Gesellschaft ohne Hass und Ablehnung Andersdenkender wünschen. Auch die aktuelle Verrohung der Sprache im täglichen Leben, aber auch in den politischen Gremien wurde hier herausgehoben und der Wunsch geäußert, dass man hier wieder zu mehr Sachlichkeit zurückkehren solle. Weiter wollte Moderator Jennemann von den Teilnehmern wissen wie sie den aktuellen Sachstand bei Zukunftsthemen, wie z.B. Digitalisierung, Pflege, Bildung oder Migration/Integration sehen und vor allem wo Deutschland hier im Vergleich zu Europa steht und wo sie hier ihr Hauptaugenmerk sehen. Andrea Lipka stellt fest, dass Deutschland hier in vielen Bereichen im europäischen Vergleich zurückgeblieben ist. Besonders ihre Hauptthemen Bildung und Digitalisierung – und hier meint sie nicht die technischen Voraussetzungen – sind noch nicht in dem Fokus, der eigentlich nötig wäre. So ist zum einen die große Aufgabe, die Kinder von heute für die Arbeitswelt richtig vor zu bereiten und zum anderen auf die Veränderungen durch die Digitalisierung ein zu gehen. Als Mitglied der Enquete-Kommission „Integration in Bayern aktiv gestalten und Richtung geben“ ist er eigentlich prädestiniert, hier die richtigen Antworten auf den aktuellen Stand der Integrationsarbeit zu geben. Es konnten dabei Erfolge erzielt werden, doch ließ er die Besucher mit einer Schilderung aus seiner Familie teilhaben an den aktuellen Vorkommnissen der letzten Tage in Chemnitz und Köthen. Seine 7-jährige Tochter fragte ihn, weshalb hier die Menschen demonstrieren. Tasdelen sagte: „Das erkläre ich dir später!“ Es ist ihm ein Greul, dass wie in seinem Fall türkischstämmige Kinder in Deutschland aufwachsen, und nach wie vor als Ausländer betrachtet werden. Für den Kandidaten für das Bezirkstagsmandat, Jens Bürkle stehen alle Menschen im Mittelpunkt. Sicher sieht er als „Rolli-Fahrer“ die Welt mit anderen Augen als Menschen ohne Handicap. Aber auch er müsse immer wieder umdenken, wenn es um die täglichen Probleme von z.B. blinden Menschen geht. Da er aber von den Schwierigkeiten weiß, dass unterschiedliche Lebensumstände auch unterschiedlicher Lösungen bedürfen, möchte er sich hier mit den eigenen Erfahrungsstand im Bezirk einbringen. Für den kommunalen Bereich, den natürlich auch Andrea Lipka sehr genau als 2. Bürgermeisterin und Gemeinderatsmitglied in Simmelsdorf kennt, sprach bei dieser Veranstaltung der SPD-Stadtratsfraktionsvorsitzende Erich Dannhäuser. In letzter Instanz geht es hier natürlich um die Machbarkeit der Vorschläge übergeordneter politischer Ansätze. Bei der Digitalisierung z.B. sagte er: „Der Wunsch zur Anpassung an eine digitalisierte Welt bedeutet auf kommunaler Ebene, dass eine entsprechende Infrastruktur geschaffen werden muss. Das bedarf aber auch einer entsprechenden Förderung durch Bund und Land, damit diese vor Ort auch umgesetzt werden können.“
Die zweite Veranstaltung mit der SPD-Landtagskandidatin Andrea Lipka stand unter dem Sammelbegriff VUCA. Dieses Format wurde schon in verschiedenen Veranstaltungen im Wahlkreis präsentiert und wurde auch in Röthenbach engagiert diskutiert. Nach der Begrüßung durch die stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Karin Rose folgte eine Einführung in das Thema durch Sabine Raschendorfer mittels eines Impulsreferats, in dem sie zuerst den Begriff VUCA erklärte, der sich aus den englischen Begriffen Volatility (Unbeständigkeit), Uncertainty (Unsicherheit), Complexity (Komplexität) und Ambiguity (Mehrdeutigkeit) ableitet. Die dadurch resultierenden Veränderungen für die gesamte Arbeitswelt und damit auch für alle ArbeitnehmerInnen zeigte die die Neunkirchner Gemeinderätin den BesuchernInnen deutlich auf. Bevor Lipka die eigentlichen Fragen des Abends angeht beschreibt sie ihre aktuelle Gefühlslage, nachdem sie ihr eigenes angebranntes Wahlplakat in Simmelsdorf von einem Lichtmast abgenommen hat. Dieses hat sicher noch einmal eine andere Qualität, als alle Anfeindungen in den sozialen Medien, dem alle Parteien und die SPD im Besonderen ausgeliefert sind. Hier wird mit Hass-Kommentaren, gedeckt von der Anonymität des Internets schon eine neue Stufe erreicht. Aber diese Tat lässt bei ihr ein mulmiges Gefühl Einzug halten, welches ihre Angst um den Fortbestand unserer bestehenden Demokratie vorantreibt. Daher forderte sie die Sozialdemokraten auf, nicht in Bequemlichkeit zu verfallen und zur anstehenden Landtagswahl zu gehen. Dann ging Andrea Lipka über zum eigentlichen Thema. Mit einer Einschätzung von Jack Ma - (CEO des größten Internethändlers Alibaba): „Das aktuelle Bildungssystem basiert auf dem Wissen der vergangenen 200 Jahre und will dieses vermitteln. Aber unsere Kinder müssten etwas Einzigartiges lernen, was Maschinen niemals können, wie Werte, Überzeugung, unabhängiges Denken, Teamwork, Mitgefühl – Dinge die nicht durch reines Wissen vermittelt werden können.“ - leitete daraus die, ihrer Meinung nach nötigen politischen Vorarbeiten ab. Sie teilt hier Ma’s Meinung, dass reines Wissen in der Ausbildung unserer Kinder nicht mehr ausreichen wird und damit die Wertevermittlung, die unsere Gesellschaft ausmacht in den Ausbildungsschwerpunkt rücken müsse, da dieses eine Gabe ist, die rationell funktionierende Maschinen nicht erfassen können. Dazu ist Lipka’s Auffassung auch ein entsprechendes Weiterbildungsgesetz nötig, dass es aktuell nur in Bayern und Hessen noch nicht gibt. Weiter müssen aber auch Vorbereitungen getroffen werden, wenn in der Zukunft ca. 15% der bestehenden Arbeitsplätze der Digitalisierung zum Opfer fallen werden. Für diese Menschen gilt es eine Daseinsvorsorge zu finden, in der sie ein erfülltes und ausdienliches Leben führen können. Daher ist die Frage nach einer Grundsicherung über dem aktuellen Hartz IV-Niveau mit einer Zusatzvergütung für Menschen, die sich im Ehrenamt engagieren unumgänglich. Dass hierfür eine Besteuerung der Arbeitsleistung von Maschinen, die menschliche Arbeit übernehmen nötig ist, kann dabei nicht mehr in Frage gestellt werden. Dies alles sind Ansätze der Landtagskandidatin Andrea Lipka, mit denen sie sich in einem künftigen Landesparlament einbringen will. In der folgenden Fragerunde äußerte sich die Kandidatin auch zur aktuellen Wahrnehmung der SPD. Meist wird Partei nur noch mit der Agenda 2010 in Verbindung gebracht. „Ja, in der damaligen Situation war die Maßnahme richtig und hat Deutschland zu dem Wirtschaftsstandort gemacht, der er aktuell ist“, so Lipka. Allerdings räumt sie ein, dass diese nicht ohne Fehler war. Allerdings hat die SPD durchaus erkannt, dass hier Korrekturen hermüssen und diese in der Regierungsbeteiligung der letzten Jahre angestoßen und auch durchgesetzt. So wurde der Mindestlohn eingeführt, der erst massiver Kritik gegenüber stand Mietpreisbremse und nun der Standard ist. Ob die aktuelle Höhe ausreichend ist, darüber lässt sich allerdings streiten. Weiter wurde die Mitpreisbremse auf den Weg gebracht. Hier fehlt zwar auf Grund der nötigen Kompromisse in einer Koalition noch die nötige Durchschlagkraft, aber die Bundestagsfraktion arbeitet weiter am Thema günstiger Wohnraum. Aktuell wurde hierfür ein Paket in Höhe 5 Mrd.-Paket für den sozialen Wohnungsbau auf den Weg gebracht. Leider gehen solche Themen in der aktuellen Wahrnehmung unter, da es nur Themen wie die Asyl- und Zuwanderungspolitik oder der Unionsstreit auf die Titelseiten der meistgelesenen Medien schaffen. Hier hat die SPD sicher Nachholbedarf, um ihre Themen und Positionen in den Medien zu positionieren.