Röthenbacher Haushalt 2019
Der Haushalt 2019 ist, wenn auch mit Auflagen durch die Finanzaufsicht genehmigt. Darin enthalten ist eine Kreditaufnahme von 3,5 Mio. Euro. Grund genug für die Röthenbacher SPD alle Bürgerinnen und Bürger ein zu laden und ehrlich die Finanzsituation der Kommune dar zu stellen und mögliche Konsolidierungsmaßnahmen zu erörtern.
Der Fraktions- und Ortsvereinsvorsitzende Erich Dannhäuser freute sich über den regen Zuspruch zur angebotenen Veranstaltung, betonte aber, dass er sich bei der Wichtigkeit dieses Themas eigentlich ein Flora-Heim gewünscht hätte, das aus allen Nähten bricht.
Die Einführung in den Abend übernahm der Kreisrat und Kämmerer der Stadt Röthenbach, Erwin Unfried. In seinem Sachvortrag erläuterte er die aktuellen Zahlen des städtischen Haushalts, der ein Gesamtvolumen knapp 35,0 Mio. Euro umfasst. Dabei stellte er die Zusammensetzung der Einnahmen und Ausgaben dar. Im Weiteren ging Unfried auf die laufenden Projekte, die die Kommune im Haushaltsjahr 2019 zu erledigen hat, ein. Zum Abschluss seiner Erläuterungen stellte der Kämmerer fest: „Das Wichtigste im Haushaltsjahr 2019 ist der Ausgleich und die konsequente Konsolidierung in allen Bereichen für die Finanzplanjahre und die Zukunft.“
Der Fraktions- und Ortsvereinsvorsitzende Erich Dannhäuser ging in seinen Ausführungen auf ein paar Finanzdaten im Besonderen ein. So zeigte er die Zusammensetzung der Gewerbesteuereinnahmen auf. Ebenso stellte er die Wichtigkeit des Einkommensteueranteils heraus. Auch die Einnahme der Kreisumlage in Höhe von 1,7 Mio. Euro erläuterte der Vorsitzende. Wobei er diese auch als Zeichen der schwachen Finanzkraft einer Kommune erklärte. Im Bereich Ausgaben des Verwaltungshaushalts ging er mit aller Deutlichkeit auf die Kosten der Kinderbetreuung ein. Hier ist die Stadt weit von der vorgesehenen Kostendrittelung Land/Eltern/Kommune deutlich zu Gunsten der Eltern entfernt. Während das Land knapp 28% der Kosten übernimmt bleiben bei der aktuellen Gebührensituation in den städtischen Einrichtungen über 53% bei der Stadt Röthenbach. Außerdem erläuterte Dannhäuser die aktuelle Situation bei der Kostenübernahme beim Betrieb von städtischen Einrichtungen. So sollten Bäder, das Bestattungswesen, die Bibliothek oder Kultureinrichtungen kostendeckende Betriebe sein. Wobei auch mit einem Blick auf andere Städte ganz deutlich wird, dass diese Angebote nur in ganz seltenen Fällen tatsächlich kostendeckend betrieben werden können. „Allerdings muss die Frage erlaubt sein, wie hoch ein Defizit in diesen Bereichen sein darf,“ so Dannhäuser. Weiter müsse auch die Angebote überdacht werden, die durch die Stadt zum Wohl der BürgerInnen unterhalten werden, aber nicht zu den Pflichtaufgaben einer Stadt gehören. Hier schlagen die Ausgaben für z.B. Feste, Kulturamt, Stadtbus, Wirtschaftsförderung oder Zuschüsse mit ca. 1,0 Mio. Euro zu Buche. „Das sind Angebote, die natürlich unsere Stadt lebenswert gestalten oder auch im Bereich des Marketings angesiedelt sind, die den Nutzen nicht in Geldwerten abbilden lassen,“ erläuterte der Versammlungsleiter diese Ausgaben. Abschließend ging Erich Dannhäuser auf die Auswirkungen des verabschiedeten Haushalts 2019 ein. „Der Haushalt wurde von der Kommunalaufsicht nur mit Auflagen genehmigt. Diese werden auch finanzielle Auswirkungen für uns als BürgerInnen dieser Stadt haben.“ So wird man um eine Erhöhung der Grundsteuer auf mindestens den Landesdurchschnitt von 344 von Hundert (bisher 320) nicht umher kommen. Außerdem muss man sich um die Verringerung der Defizite bei den kostendeckenden Einrichtungen kümmern müssen. Die Röthenbacher SPD kommuniziert dieses hier ganz offen, da man der Meinung ist, dass diese Maßnahmen nur dann verstanden werden, wenn alle RöthenbacherInnen eingebunden werden. Letztendlich wollen wir alle die Annehmlichkeiten, die in der Vergangenheit aufgebaut wurden, erhalten bleiben. Allerdings muss allen bewusst sein, dass diese nicht mehr kostenlos oder für kleinste Gebühren möglich sind.
Den Abschluss des Abends bildete eine offene Diskussionsrunde, die Fragen zum Zahlenwerk hervorbrachte, aber auch Denkansätze für die anstehenden Konsolidierungsrunden ergaben.
Der SPD-Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzende sicherte den BesucherInnen zu, dass die Röthenbacher SPD sich verantwortungsvoll in die Stadtratsarbeit einbringen wird, um Röthenbach „Fit für die Zukunft“ zu machen.